Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie

Donauforum

Übersicht über die Gespräche im Rahmen des Donauforums

Aus einer Schriftlichen Anfrage des Abgeordneten Eike Hallitzky vom 22. Dezember 2003

Die damaligen Bayerischen Staatsministerien für Landesentwicklung und Umweltfragen sowie für Wirtschaft, Verkehr und Technologie haben im Vollzug des Landtagsbeschlusses am 22. Januar 1998 und am 29. April 1998 Gespräche mit den Interessengruppen in Vilshofen bzw. Niederalteich geführt. Die Ergebnisse dieser Gespräche sind hier dokumentiert.

 

Der ehemalige Staatsminister f. Landesentwicklung und Umweltfragen, Dr. Thomas Goppel, hat am 16.07.1998 ein weiteres Gespräch mit den Interessengruppen sowie Vertretern der Kommunalpolitik in Deggendorf geführt.

 

Schon als von den durchgeführten Untersuchungen Teilergebnisse bekannt waren, wurde am 25. November 2000 in der Fachhochschule Deggendorf ein Workshop im Rahmen des Donauforums über die hydraulisch fahrdynamischen Untersuchungen zum Donauausbau zwischen Straubing und Vilshofen durchgeführt. Die Bundesanstalt für Wasserbau, die diese Untersuchungen federführernd erarbeitet hat, sowie die Professoren H.H. Bernhart, Uni Karlsruhe und Th. Strobl TU-München haben die Untersuchungen vorgestellt, Praktiker aus der Binnenschiffahrt haben die Ergebnisse aus ihrer Sicht kommentiert.

 

Nach Abschluß der Untersuchungen wurde am 20./21. Juli 2001 ein abschließender Workshop über die Ergebnisse des Untersuchungsprogramms zum Donauausbau zwischen Straubing und Vilshofen wieder in der Fachhochschule Deggendorf durchgeführt. Die Ergebnisse wurden von den beteiligten Experten vorgestellt, breiten Raum nahm hier insbesondere die Ökologische Studie ein.

 

In den beiden Workshops wurden die Zwischenergebnisse bzw. die Endergebnisse der Untersuchungen gründlich diskutiert. Daran haben sich sehr Mandatsträger der kommunalen Ebene sowie des Bayerischen Landtags und des Deutschen Bundestags aus allen Fraktionen sehr rege beteiligt.

 

Die intensive und breite Diskussion hat leider keine Annäherung zwischen den Befürwortern bzw. Gegnern eines staugestützten Ausbaus erbracht.
Der Verkehrausschuß des Deutschen Bundestags hat in seiner Anhörung vom 20. Februar 2002 die Ergebnisse des Donauforums weder zur Kenntnis genommen noch gewürdigt.